Aufklärungspflichten einer Bank über Rückvergütungen beim Vertrieb konzerneigener Produkte

05.06.2014
Frau Dr. Madlen Kotte, Rechtsanwältin in der Praxisgruppe Litigation Arbitration & ADR am Standort Frankfurt, hat im Betriebsberater, Heft 23, Seite 1353 einen Beitrag zur Frage etwaiger Aufklärungspflichten einer Bank über Rückvergütungen beim Vertrieb konzerneigener Produkte veröffentlicht. Der Aufsatz geht von der Entscheidung des BGH vom 22.3.2011 aus, in welcher dieser klargestellt hat, dass Banken beim Vertrieb von Eigenprodukten nicht zur Aufklärung über ihre damit verbundenen Gewinninteressen verpflichtet sind. In Anlehnung hieran untersucht der Aufsatz die in der Rechtsprechung kontrovers diskutierte, richtigerweise zu bejahende Frage, ob dies auch dann gilt, wenn eine Bank kein eigenes Produkt, sondern ein Anlageprodukt eines mit ihr konzernrechtlich verbundenen Unternehmens vertreibt.