Beschäftigung von Flüchtlingen künftig auch in der Leiharbeit möglich

18.04.2016

Die Spitzen der Großen Koalition haben sich am 13./14. April 2016 auf eine verbesserte Heranführung von Flüchtlingen an den deutschen Arbeitsmarkt geeinigt. Teil des Maßnahmenpakets ist die Möglichkeit, Flüchtlinge auch als Leiharbeitnehmer einsetzen zu dürfen.

Einsatz von Flüchtlingen als Leiharbeitnehmer

Bislang hat die Agentur für Arbeit der Arbeitsaufnahme von Personen mit einer Aufenthaltsgestattung oder Duldung grundsätzlich zuzustimmen. Diese Zustimmung ist jedoch zu verweigern, wenn der Ausländer als Leiharbeitnehmer tätig werden will – so ordnet es das Aufenthaltsgesetz an. Dies führt in aller Regel dazu, dass Nicht-EU-Ausländer nicht als Leiharbeitnehmer eingesetzt werden dürfen. Lediglich privilegierte Beschäftigungsgruppen wie beispielsweise Hochqualifizierte können hingegen heute schon als Leiharbeitnehmer tätig sein, da die Bundesagentur für Arbeit in diesen Fällen nicht in die Erlaubniserteilung involviert ist.

Im Zuge der Flüchtlingskrise soll nun grundsätzlich allen Personen mit einer Aufenthaltsgestattung oder Duldung der Weg in eine Beschäftigung als Leiharbeitnehmer ermöglicht werden. Mit ihrem Maßnahmenpaket möchte die Große Koalition eine sinnvolle Betätigung während des Asylverfahrens schaffen und erhofft sich eine verbesserte und beschleunigte Integration von ausländischen Arbeitskräften in Deutschland. Ende Mai soll dieses Maßnahmenpaket vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Der künftige Einsatz von Flüchtlingen als Leiharbeitnehmer könnte sich zu einer Win-Win-Win Situation entwickeln: Richtig umgesetzt und genutzt kann sich dies zugleich zum Booster für die Wirtschaft entwickeln und entlastet nebenbei unsere Sozialsysteme.

Mit ihrer Erfahrung, Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sehen sich Zeitarbeitsunternehmen dabei als die richtigen Partner. Mit dieser Chance sind aber auch neue Herausforderungen verbunden. Gerne unterstützen wir Sie bei der Bewältigung der rechtlichen Hürden über den Recruiting-Prozess bis hin zum tatsächlichen Einsatz.

Haben Sie Fragen? Kontaktieren Sie gerne: Daniel Happ, Marijke van der Most

Practice Group: Arbeitsrecht