COCOM diskutiert Märkte-Empfehlung

30.09.2014

 

Erster und zentraler Tagesordnungspunkt der letzten Sitzung des Kommunikationsausschusses („COCOM“) der EU-Kommission war der Kommissionsentwurf einer Empfehlung zu den relevanten Märkten.

Der COCOM ist ein beratender Ausschuss, der der Kommission Stellungnahmen der Mitgliedsstaaten zu Maßnahmenentwürfen übermitteln soll, welche die Europäische Kommission verabschieden will. Demensprechend ist der COCOM aus Vertretern der Mitgliedsstaaten zusammengesetzt. Deutschland beispielsweise wird im COCOM durch die Bundesnetzagentur vertreten.

Die COCOM Mitglieder führten einen Meinungsaustausch über das Kommissionspapier und gaben eine einvernehmliche Stellungnahme zur überarbeiteten Fassung des Textes ab. Es wird davon ausgegangen, dass die Empfehlung im Oktober vom Kollegium der Kommissionsmitglieder angenommen wird. Vertreter der Kommission kündigten an, dass alle Anmerkungen der Mitgliedsstaaten berücksichtig werden sollen, ohnehin betraf keine der Anmerkungen inhaltliche Fragen.

Weiter wurde bestätigt, dass die Liste der relevanten Märkte, die für eine Vorabregulierung in Betracht kommen, von 7 auf 4 reduziert wird. Auch einige Aspekte des weiteren Verfahrens wurden erläutert: So versicherte die Kommission, dass es keine weitere Beschränkung der relevanten Märkte geben werde. Die endgültige Textfassung wird wahrscheinlich – bis auf geringfügige Änderungen – dieselbe Fassung sein, welche den Mitgliedsstaaten vor zwei Wochen zur Vorbereitung ihrer Sitzung zur Verfügung gestellt wurde.

Schließlich kündigte die Europäische Kommission an, dass die Empfehlung bereits mit Verabschiedung im Kommissionskollegium in Kraft treten wird und nicht erst mit Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union.