Das neue Produktsicherheitsrecht im Fokus – bewährter Praxisleitfaden erscheint in zweiter Auflage

14.11.2014

Das Produktsicherheitsrecht zählt derzeit zu den Rechtsgebieten mit der dynamischsten Entwicklung und bleibt weiter im Fluss: Nachdem in diesem Jahr mit dem sog. Alignment package acht reformierte und an den New Legislative Framework angeglichene Binnenmarktrichtlinien in Kraft getreten sind, müssen sich die Wirtschaftsakteure bereits heute auf die verbindliche Anwendung dieser Richtlinien ab April 2016 vorbereiten. Denn darunter sind besonders praxisrelevante wie die EG-Niederspannungsrichtlinie oder die EMV-Richtlinie. Einen ersten Blick auf die Neuerungen erlaubt der „Praxisleitfaden Produktsicherheitsrecht“, der jetzt in zweiter Auflage im Carl Hanser Verlag erscheint. Autoren sind der Noerr-Produktsicherheitsexperte Dr. Arun Kapoor und Dipl.-Ing. Volker Krey.

Im Fokus der Neuauflage  stehen zwei ganz wesentliche Neuentwicklungen aus den letzten Jahren: Der sog. „New Legislative Framework“, mit dem das Produktsicherheitsrecht auf europäischer Ebene reformiert wurde und dadurch eine deutliche Erweiterung in Richtung umfassender „Product Compliance“ erfahren hat. Und das neue Produktsicherheitsgesetz, mit dem das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Ende 2011 abgelöst wurde. Mit diesen Reformwerken wurden nicht nur verschärfte Pflichtenkataloge für Hersteller, Einführer und Händler eingeführt; sie führen – und dies ist nach Ansicht der Autoren durchweg zu begrüßen – auch zu einem höheren Maß an Rechtssicherheit für die Wirtschaftsakteure, weil viele bisher vorhandene Inkonsistenzen zwischen einzelnen Rechtsakten beseitigt und zentrale Begriffsdefinitionen vereinheitlicht wurden.

Das Buch behandelt insbesondere die Themenkreise CE-Kennzeichnung, Risikobeurteilung, Technische Dokumentation, Konformitätsbewertung, Marktüberwachung und Produkthaftung. Inhaltliche Schwerpunkte liegen auf der EG-Maschinenrichtlinie, der EG-Niederspannungsrichtlinie, der EMV-Richtlinie, dem Produktsicherheitsgesetz sowie auf der Produzentenhaftung nach § 823 I BGB und der Haftung nach dem ProdHaftG.

Link zum Praxisleitfaden