Dr. Philipp Rüppell: Schiedsklauseln in Gesellschaftsverträgen: Sonderfall Publikums-KG

19.05.2014
Dr. Philipp Rüppell, Mitglied der Praxisgruppen Corporate Litigation sowie Arbitration, hat sich in einem aktuellen, im Betriebsberater (19/2014, S. 1091 ff.) erschienenen Beitrag mit dem Thema Schiedsklauseln in Gesellschaftsverträgen von Personengesellschaften – insbesondere bei der Publikums-KG, auseinandergesetzt. Anlass hierfür sind ungeklärte Rechtsfragen, die nunmehr in zahlreichen Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit als Publikums-KGs gestalteten geschlossenen Fonds eine Rolle spielen. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskreise der Jahre 2008 ff. hat zu tiefgreifenden Änderungen bei der Finanzierung von großvolumigen Investitionsobjekten geführt. Insbesondere Schiffsfonds wurden oft in der Rechtsform GmbH & Co. KG gegründet. Viele der nach dem sogenannten „KG-Modell” strukturierten geschlossenen Fonds sind in die Krise geraten. Die in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Emittenten und Management auf der einen Seite und Anlegern auf der anderen können sachgerecht durch Schiedsgerichte gelöst werden; aufgrund der direkten Beteiligung von privaten Anlegern als Kommanditisten ergeben sich allerdings Schwierigkeiten bei der Formwirksamkeit der Schiedsabreden in den Gesellschaftsverträgen. Der Beitrag von Dr. Rüppell stellt die Problemfelder umfassend dar und entwickelt an den Interessen der Beteiligten orientierte Lösungsansätze.