Frequenzversteigerung für mobiles Breitband startet im Mai

27.04.2015

Die Bundesnetzagentur hat am 22. April den Zeitpunkt und die Teilnehmer der nächsten Frequenzauktion für mobiles Breitband bekannt gegeben. Bis zum 6. März hatten Interessenten Zeit, ihre Anträge auf Zulassung zur Frequenzauktion bei der Behörde einzureichen. Nach der nunmehr veröffentlichten Entscheidung der Bundesnetzagentur werden die drei etablierten Mobilfunknetzbetreiber teilnehmen: Telefónica, Vodafone und die Deutsche Telekom.

Zuvor hatte der Bundesrat den Weg für die Frequenzversteigerung geebnet, indem er der Änderung der Frequenzverordnung zustimmte, die den rechtlichen Rahmen für die Versteigerung von Frequenzen im 700-MHz Band bildet.

Die Auktion wird am 27. Mai 2015 mit einer öffentlichen Veranstaltung in der Mainzer Zweigstelle der Bundesnetzagentur eingeläutet. Von dem daran anschließenden eigentlichen Bieterverfahren ist die Öffentlichkeit dann allerdings ausgeschlossen. Zur Verhinderung von Manipulationen werden die Teilnehmer – wie bereits bei der letzten Versteigerung im Jahr 2010 – von der Öffentlichkeit abgeschottet. Auch die Mobiltelefone müssen vor Betreten des Auktionsraums abgegeben werden.

Die Dauer der Auktion und die Gesamthöhe der Auktionserlöse sind derzeit noch nicht einzuschätzen. Allerdings hat die Bundesnetzagentur Mindestgebote pro Frequenzpaket festgelegt. Die Summe für alle Pakete beträgt 1,5 Mrd. Euro.

Zur Versteigerung stehen bei der Auktion Frequenznutzungsrechte in den Bereichen 700, 900, 1500 und 1800 MHz. Im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht insbesondere der 700 MHz-Bereich. Infolge der Umstellung des Übertragungsstandards DVB-T auf DVB-T2 werden die Frequenzen in diesem Spektrum künftig nicht mehr für die Rundfunkübertragung benötigt (sog. Digitale Dividende II). Dank ihrer Ausbreitungseigenschaften sind sie besonders gut für die Erschließung des ländlichen Raums mit mobilem Breitbandinternet geeignet.

Die Bundesregierung plant, die Erlöse aus der Auktion zur Förderung des Breitbandausbaus zu verwenden. Dies sorgt für Kritik von Seiten der Mobilfunkanbieter. Sie befürchten erhebliche Wettbewerbsverzerrungen. Letztlich würden die erfolgreichen Bieter zur Subventionierung ihrer Festnetzkonkurrenten gezwungen.

Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, verteidigt das Vorgehen: „Deutschland stellt als erstes Land in Europa auch Frequenzen aus dem 700-Megahertz-Bereich für mobiles Breitband zur Verfügung“, erklärte in einer Pressemitteilung. Homann erwartet, dass die Auktion einen starken Impuls für den Breitbandausbau im ländlichen Raum setzt.

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