Gericht der EU: Verwechslungsgefahr zwischen A ASTER und A-STARS

06.10.2015

 

In einem Urteil vom 07. Juli 2015 (T-521/13) hat das Gericht der Europäischen Union entschieden, dass zwischen den Zeichen

und A-STARS

Verwechslungsgefahr besteht.

Im zugrunde liegenden Fall war die Eintragung des Zeichens A ASTER als Gemeinschaftsmarke u.a. für Rucksäcke, Aktenkoffer, Handtaschen, Radkleidung etc. beantragt worden. Gegen diese Anmeldung legte Alpinestars Research Srl Widerspruch ein und verwies auf seine früher eingetragene Gemeinschaftswortmarke A-STARS, welche für identische und ähnliche Waren eingetragen ist.

Zur Ermittlung einer möglichen Verwechslungsgefahr hat das Gericht die Zeichen unter bildlichen, klanglichen und begrifflichen Aspekten verglichen. Hinsichtlich des bildlichen Aspekts hob das Gericht hervor, dass die Zeichen nicht nur gleich lang seien, sondern auch aus vier identischen Buchstaben bestünden. Das stark stilisierte „A“ über dem Zeichen werde vom Verkehr eher als Pfeil denn als Buchstabe erkannt und sei daher nicht als Buchstabe, sondern als graphische Ausgestaltung zu beurteilen. Zudem betonten die Richter, dass in dem Fall, in dem ein Zeichen sowohl aus Wort- als auch aus Bildelementen bestehe, das Wortelement grundsätzlich als der dominante Teil zu bewerten sei. Daher verglich das Gericht die Wortelemente „aster“ und „A-STARS“ und kam zu dem Ergebnis, dass in bildlicher Hinsicht eine durchschnittliche Ähnlichkeit bestehe.

Außerdem stellte das Gericht fest, dass es unwahrscheinlich sei, dass der Verbraucher bei der Aussprache das stilisierte „A” in der erstgenannten Marke wiederholen würde, da dieses Element hervorgehoben sei und für sich alleine stehe. Daher seien auch in klanglicher Hinsicht die Zeichen „aster“ und „A-STARS“ zu vergleichen, die sich klanglich hochgradig ähnelten.

Eine begriffliche Ähnlichkeit nahm das Gericht zwar nicht an. Trotzdem bestehe im Ergebnis eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Zeichen. Die Waren, für die die Marken angemeldet bzw. eingetragen seien, seien zum Großteil identisch. Zudem bestehe ein durchschnittlicher Ähnlichkeitsgrad in bildlicher Hinsicht und zumindest für den nicht-englischsprachigen angesprochenen Verbraucherkreis eine in klanglicher Hinsicht sehr starke Ähnlichkeit. Dies reiche aus, um eine Verwechslungsgefahr anzunehmen.

 

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