Startschuss für die Elektromobilität

17.11.2014

 

Erstmals in seiner Regierungserklärung vom 31. Januar 2014 hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ein Elektromobilitätsgesetz angekündigt. Mit der Gesetzesinitiative sollen neue Anreize zur Entwicklung der Elektromobilität gesetzt werden.

Der Referentenentwurf für ein solches Elektromobilitätsgesetz wurde in der ersten Jahreshälfte 2014 ausgearbeitet und am 24. September 2014 vom Bundeskabinett verabschiedet. Anschließend wurde der Gesetzentwurf dem Bundesrat zur weiteren Befassung übermittelt (BR-Drs. 436/14). Dieser hat sich zuletzt am 07. November 2014 mit dem Gesetzentwurf befasst. Trotz der – durchaus berechtigten – Kritik des Bundesrates zeichnet sich eine grundsätzliche Befürwortung des Gesetzentwurfes ab.

In seinem Beitrag in der November-Ausgabe des PUBLICUS stellt Christian A. Mayer den Regelungsanlass, die wesentlichen Regelungsinhalte sowie einen ersten Überblick über die geplante Umsetzung der Gesetzesinitiative zum Elektromobilitätsgesetz vor. Den gesamten Artikel finden Sie hier.