Streit um App-Namen: Smartphone-Apps können Titelschutz genießen

22.10.2014

 

Applikationen („Apps“) für Multimediageräte wie Smartphones, Tablets und Fernseher nehmen einen immer größeren Stellenwert in unserem Alltag ein. Fast jeder hat zumindest schon einmal den Wetterbericht oder Börsenkurse mit Hilfe einer App abgefragt, nach Hotels, Restaurants oder Musik gesucht oder Preise für Produkte verglichen. Im multimedialen Zeitalter hat die erfolgreiche Entwicklung und Vermarktung von Apps deshalb aus Sicht von Unternehmen eine besondere Bedeutung. Teilweise ist das Geschäftsmodell eines Unternehmens sogar ausschließlich App-basiert und daher vom Erfolg oder Misserfolg der App abhängig. Besonders wichtig ist es deshalb für Unternehmen, bereits den Namen einer App zu vor Konkurrenten und Nachahmern zu schützen. Dafür wird in der Regel eine Marke entsprechend dem Titel der App angemeldet. Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Köln können dem Inhaber einer App aber unter Umständen auch dann Rechte aufgrund des Titels seiner App zustehen, wenn er dafür keine Marke angemeldet hat.

 

So hat das Oberlandesgericht Köln am 05.09.2014 (Az. 6 U 205/13) entschieden, dass die Bezeichnung einer App auch als „Werktitel“ nach § 5 Abs. 3 MarkenG schutzfähig sein kann. Nach dieser Vorschrift sind Werktitel Druckschriften, Film-, Ton und Bühnenwerke oder sonstige vergleichbare Werke. Das OLG Köln hat insoweit zutreffend begründet, dass eine App letztlich mit einer Software oder Domain vergleichbar und deshalb als „sonstiges vergleichbares Werk“ im Sinne der Norm anzusehen ist, so dass ein Titelschutz für Apps grundsätzlich möglich ist.

 

Die Besonderheit des Titelschutzes ist dabei, dass dieser bereits kraft Gesetz mit der bloßen Aufnahme der Benutzung des Titels entsteht und dennoch einen mit einer Marke vergleichbaren Schutz bietet, wenn der Titel hinreichende Kennzeichnungskraft besitzt. Hiervon können Inhaber von Apps in der alltäglichen Praxis in Zukunft erheblich profitieren. So können sie als Titelinhaber danach unter bestimmten Umständen gegen einen Dritten, der einen identischen oder ähnlichen Titel für eine App verwendet, Ansprüche auf Unterlassung geltend machen, wenn sie es in der Vergangenheit versäumt oder bewusst darauf verzichtet haben, eine dem Titel der App entsprechende Marke anzumelden. Dadurch wird die Rechtstellung von App-Inhabern gegenüber Nachahmern und Trittbrettfahrern erheblich gestärkt.

 

Zusätzliche Voraussetzung für den Titelschutz ist aber, dass der Werktitel eine bestimmte Kennzeichnungskraft besitzt. D.h. der Titel muss geeignet sein, ein Werk von einem anderen zu unterscheiden. Die Rechtsprechung fordert dafür bei Zeitschriften ein „Mindestmaß an Individualität“. Daran fehlt es jedenfalls, wenn ein Titel  (einer App) – wie im vom Oberlandesgerichts Köln entschiedenen Fall – rein beschreibend „wetter.de“ lautet. Denn Begriffe wie „Wetter“ sind für einen Wetterdienst lediglich beschreibend und allgemein freihaltebedürftig. Daran ändert nach Ansicht des Oberlandesgerichts Köln auch der Zusatz „.de“ im Titel der App nichts, denn die Angabe einer solchen Top-Level-Domain werde vom Verkehr grundsätzlich als bloße Länderzuweisung (konkret für Deutschland) verstanden. Dies gilt nach Ansicht des OLG Köln auch für eine App, auch wenn diese – anders als eine Domain – gerade keine Länderzuweisung im Namen benötigt.

 

Die Entscheidung des OLG Köln ist insgesamt zu begrüßen. Durch die Klarstellung der Titelschutzfähigkeit von Apps wird die Rechtsposition von App-Inhabern gegenüber Konkurrenten und Nachahmern in der Praxis gestärkt. App-Inhaber sollten sich allerdings nicht ausschließlich auf den Titelschutz verlassen, sondern nach Möglichkeit zusätzlich frühzeitig Marken für ihre Apps in den entsprechenden Waren- und Dienstleistungsklassen anmelden, um sich bestmöglich abzusichern.