Update alignment package: Der Anwendungszeitpunkt der novellierten Richtlinien steht kurz bevor

24.03.2016

Der 20.4.2016 stellt für verschiedene Industriebranchen ein besonders bedeutsames Datum dar: Ab diesem Zeitpunkt müssen die Mitgliedstaaten die Vorgaben der novellierten CE-Richtlinien aus dem sog. alignment package verbindlich anwenden.

Die entsprechenden nationalen Umsetzungsakte müssen deshalb bereits bis zum 19.4.2016 von den Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlicht werden. Die Hersteller, Einführer und Händler von Elektronikprodukten (z.B. Haushalts- oder Unterhaltungsgeräte) sollten z.B. hinreichend auf die neuen Anforderungen der Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU und der EMV-Richtlinie 2014/30/EU vorbereitet sein. Darüber hinaus sind aber auch einfache Druckbehälter, nichtselbsttätige Waagen, Messgeräte, Aufzüge, Explosivstoffe für die zivile Nutzung und „ATEX“-Produkte von den neuen Regelungen betroffen. Mit Blick auf die neuen Anforderungen sollten insbesondere auch die verschärften Vorgaben zur Produktkennzeichnung gesteigerte Beachtung finden. Denn Kennzeichnungsverstöße stellen regelmäßig eine ärgerliche „Stolperfalle“ dar und werden von den zuständigen Marktüberwachungsbehörden häufig besonders dankbar aufgegriffen, um Herstellern die fehlende Konformität mit den geltenden Anforderungen des Produktsicherheitsrechts nachzuweisen.

In Kürze sind auch sukzessive Veröffentlichungen der unter den jeweiligen novellierten Richtlinien gelisteten harmonisierten Normen zu erwarten. In inhaltlicher Sicht werden aber überwiegend keine (gravierenden) Veränderungen zu den aktuellen Listen der harmonisierten Normen unter den Vorgängerrichtlinien zu verzeichnen sein. Die erste Liste wird voraussichtlich zur novellierten ATEX-Richtlinie 2014/34/EU Anfang April im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

Weiterführende Hinweise:
Ausführlich zum alignment package und den damit einhergehenden neuen Anforderungen: Kapoor/Menz, in: „CE-Newsletter“ Ausgabe Nr. 08/2014 vom 14.08.2014 (Teil 1) und Ausgabe Nr. 09/2014 vom 11.09.2014 (Teil 2); abrufbar hier.

 

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