Wenn der Staatsanwalt klingelt – DVSI und Noerr geben Tipps für Ermittlungsverfahren nach Schadstoffbefund

30.06.2016

Hersteller, Einführer und Händler von Spielwaren sehen sich derzeit verstärkt mit strafrechtlichen Ermittlungsverfahren bei festgestellten Schadstoffbefunden konfrontiert. Eine neue Broschüre des Deutschen Verbands der Spielwarenindustrie (DVSI) und der Wirtschaftskanzlei Noerr bietet Hinweise, was zu tun ist, wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Spielwaren zählen zu den besonders sicheren Produkten. Für sie gelten strenge gesetzliche Regelungen, insbesondere hinsichtlich der Höchstmengen von Schadstoffen. Da Spielwaren von den Überwachungsbehörden auch regelmäßig überprüft werden, gelangen schadstoffbelastete Produkte selten in den Handel. Andererseits gehen die zuständigen Behörden in jüngster Zeit strenger vor und leiten bei Schadstoffbefunden häufig auch strafrechtliche Ermittlungsverfahren ein.

„Die strafrechtlichen Verfahren zielen darauf ab , die für den Schadstoffverstoß individuell verantwortlichen Personen zu ermitteln“, sagt Rechtsanwalt Dr. Arun Kapoor, Mitherausgeber der Broschüre. Treffen können die Ermittlungen deshalb eine Vielzahl von Personen – den Geschäftsführer eines Herstellerunternehmens ebenso wie den Leiter der Qualitätssicherung oder den Einkäufer des Produkts. Unter bestimmten Umständen können sogar Einzelhändler strafrechtlich für Schadstoffverstöße verantwortlich sein.

„Um für Ernstfall gewappnet zu sein, enthält die Broschüre wertvolle Hinweise für Hersteller, Importeure und Händler“, sagt Ulrich Brobeil, Geschäftsführer des DVSI. Die Broschüre klärt zu den Risiken auf, erläutert die strafrechtlichen Konsequenzen und gibt Handlungsanweisungen für den Fall eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens.

Die Broschüre „Erste Hilfe Schadstoffbefund – Was tun, wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt“ ist Auftakt einer Broschürenserie vom DVSI und Noerr zu relevanten Rechtsthemen für die Spielzeugindustrie. Sie kann über den DVSI und Noerr bezogen werden.

Haben Sie Fragen? Kontaktieren Sie gerne: Dr. Arun Kapoor
Practice Group: Prozessführung, Schiedsverfahren & ADR
Practice Group: Automobilindustrie