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Cookie Compliance – quo vadis?

16.08.2021

Die Rechtslage für den Einsatz von Cookies und Tracking ist derzeit unübersichtlich und führt in der Praxis zu erheblicher Rechtsunsicherheit. Aus diesem Anlass hat der Bundestag im Mai 2021 das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (kurz: TTDSG) verabschiedet. Damit werden Regelungen zu Cookies und Tracking auf Webseiten praxisgerecht in einem neuen Stammgesetz zusammengeführt. Inhaltlich bleiben jedoch zentrale Fragen unbeantwortet.

Weitergehende Klarheit könnte die ePrivacy-Verordnung bringen, zu der der Unionsgesetzgeber nun endlich Trilog-Verhandlungen aufgenommen hat. Eine Analyse der aktuellen Entwürfe von Kommission, Parlament und Rat lässt jedoch befürchten, dass Anbieter von Online-Diensten wohl noch lange auf eine praxisgerechte Lösung werden warten müssen.

Weitere Informationen zum geplanten Regelungsrahmen für Cookies und Tracking und eine detaillierte Analyse der aktuellen Entwürfe von Kommission, Rat und Parlament zur ePrivacy-Verordnung finden Sie in der aktuellen MMR 2021, 603 (hier abrufbar).

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