Noerr gewinnt für Thomson Licensing Streit um MP3-Schlüsselpatente

In einem patentlizenzrechtlichen Streitverfahren um die weltbekannten MP3-Schlüsselpatente hat die Kanzlei Noerr Thomson Licensing (TLS) auch in der Berufungsinstanz vor dem Oberlandesgericht München erfolgreich vertreten. Mit Endurteil weist das Gericht die Berufung der Pioneer Corp. gegen ein Urteil des Landgerichts München zurück (Az.: 6 U 1354/18). Die Vorinstanz hatte im März 2018 die Klage der Pioneer Corp. auf Rückzahlung von Lizenzgebühren in Höhe von rund 15 Millionen Euro abgewiesen.

TLS verwaltet den weltweit wichtigsten MP3-Patent-Pool, in dem sich unter anderem die MP3-Schlüsselpatente des Fraunhofer Instituts befinden. Alle Patente sind mittlerweile erloschen. Pioneer war einer der vielen Lizenznehmer von TLS. Ende 2016 erhob Pioneer Klage gegen TLS vor dem Landgericht München auf Rückzahlung der seit 2013 gezahlten Lizenzgebühren mit der Begründung, Pioneer mache in seinen Produkte von keinem der lizenzierten Patente Gebrauch.

In dem komplexen Rechtsstreit waren mögliche Patentverletzungen in einer Vielzahl von Jurisdiktionen zu prüfen, zudem spielten sehr komplizierte kartellrechtliche und lizenzrechtliche Themen eine Rolle. TLS setzte in dem Verfahren auf ein Team der Kanzlei Noerr um Dr. Ralph Nack.

Vertreter Thomson Licensing: Noerr LLP

Dr. Ralph Nack, Dr. Thomas Gniadek (beide München), Prof. Dr. Sebastian Wündisch (Dresden), Associate: Dr. Armin Kühne (München, alle Intellectual Property)