News

IT-Litigation: 5 Praxistipps

30.09.2015

Die Erfahrung zeigt, dass IT-Streitverfahren sich meist als besonderes langwierig herausstellen und häufig mit einem sehr hohen Aufwand verbunden sind, sowohl auf Unternehmens- als auch auf anwaltlicher Seite. Fast immer sind umfangreiche Sachverständigengutachten hinsichtlich der technischen Sachverhalte von den Gerichten einzuholen.

Nicht selten sind die Gerichte auch mit dem Umfang und der Komplexität der Sachverhalte in IT-Streitigkeiten überfordert, was zu einer überlangen Verfahrensdauer, und im schlechtesten Fall sogar zu einer gewissen Beliebigkeit der Entscheidungen führen kann. Die folgenden Praxistipps helfen, die größten Probleme bei IT-Streitigkeiten zu vermeiden.

1. Bei Vertragsgestaltung an einen potentiellen Streitfall denken

Gründlichkeit bei der Vertragsgestaltung ist einer der wichtigsten Mechanismen zur Vermeidung von IT-Streitigkeiten, da unklare Parteiverereinbarungen eine der häufigsten Streitursachen darstellen. Nicht nur die Vertragsdokumente selbst, sondern auch die Leistungsbeschreibungen sind daher – am besten durch einen im IT-Recht spezialisierten Rechtsanwalt – auf Eindeutigkeit und Plausibilität zu überprüfen.

2. Eskalationsmechanismen vorsehen

Größere IT-Verträge sollten einen sinnvollen Eskalationsmechanismus vorsehen, um einen Konflikt wenn möglich zwischen den Parteien zu halten und ihn dort auch zu lösen. Nach außen getragene Konflikte binden nicht nur Ressourcen, sondern belasten häufig auch die Leistungsbeziehung.

3. Möglichkeiten zu außergerichtlicher Streitbelegung nutzen

Kann zwischen den Parteien keine Lösung gefunden werden, ist die Nutzung außergerichtlicher Streitbeilegungsmechanismen empfehlenswert. Dazu gehört die außergerichtliche Verhandlung unter Begleitung von im IT-Recht spezialisierten Rechtsanwälten, oder auch der Einsatz eines Mediators oder einer Schlichtungsstelle. Kann hier eine Lösung gefunden werden, so ist dies fast immer effizienter als der Gang zu Gericht.

4. Interne Bewertung vor dem Gang zu Gericht

Ist ein Gerichtsverfahren unvermeidlich, so ist zur Vorbereitung eine sachliche, unbeeinflusste Bewertung der Erfolgsaussichten nötig. Nur so kann man das Gerichtsverfahren richtig steuern – zum Beispiel in Richtung eines ausgewogenen Vergleiches bei zweifelhaften Erfolgsaussichten.

5. Aufbereitung der komplexen Sachverhalte für das Gericht

Im gerichtlichen Verfahren ist es schließlich wichtig, sich in die Rolle des Richters zu versetzen. Der Sachverhalt ist für den Richter verständlich aufzubereiten. Zu hohe Komplexität führt häufig dazu, dass es Richter davon abhält, in die Materie vertieft einzusteigen, was zu ungünstigen Ergebnissen für die eigene Partei führen kann.