Schiedsverfahren

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Zur Lösung von Rechtsstreitigkeiten auf nationaler wie auf internationaler Ebene ist das Schiedsverfahren ein häufig eingesetztes Streitbeilegungsinstrument. Gerade im internationalen Kontext ist es für Unternehmen oft vorzugswürdig, einen Streit vor einem internationalen Schiedsgericht auszutragen anstatt vor den staatlichen Gerichten im Land des Vertragspartners. Auch die Vollstreckung von Schiedssprüchen ist international insgesamt besser abgesichert als die Vollstreckung staatlicher Urteile.

Wir empfehlen eine individuelle Beratung, ob im konkreten Einzelfall ein Schiedsverfahren oder ein anderes Streitbeilegungsinstrument die beste Wahl ist. Die Vor- und Nachteile müssen individuell bewertet werden, weil diverse Faktoren hierbei eine Rolle spielen. Typische Fragen hierbei sind die Auswirkungen eines Rechtsstreits auf die Geschäftsbeziehung, die Bedeutung der Vertraulichkeit des Verfahrens und die spätere Vollstreckbarkeit eines Schiedsspruches im Vergleich mit einem Urteil eines staatlichen Gerichts. Beim Abfassen einer Schiedsvereinbarung sollte auch präzise bestimmt werden, ob ein Streit ad hoc oder unter Inanspruchnahme der Hilfe einer Schiedsinstitution durchgeführt werden soll. Letztere sind nicht nur bei der Abwicklung des Schiedsverfahrens behilflich, sondern stellen auch Schiedsregeln, die die grundsätzlichen Verfahrensfragen regeln.

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist vor allem aufgrund ihrer hohen Flexibilität bei der Verfahrensgestaltung ein beliebter Konfliktlösungsmechanismus. Wesentlich ist die weltweite Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen ebenso, wie die Entscheidungsfreiheit der Parteien, kompetente Schiedsrichter und den -ort eigenständig auswählen. Schiedsverfahren sind zwar mit den skizzierten Vorteilen verbunden, jedoch gibt es auch Nachteile. Es steht im Regelfall keine Berufungsinstanz zur Verfügung. Vielmehr ist die Überprüfung eines Schiedsspruchs durch die staatlichen Gerichte auf einen begrenzten Katalog von Anfechtungsgründen, beispielsweise die Verletzung rechtlichen Gehörs, beschränkt.

Kritisiert werden mitunter auch Dauer und Kosten von Schiedsverfahren. Hier kommt es darauf an, das Verfahren stringent zu führen und bei der Auswahl der Schiedsrichter besonders auf deren Effizienz und Verfügbarkeit zu achten. Die Kosten variieren je nach verwendeter Schiedsinstitution mitunter sehr stark, so dass auch insoweit im Vorfeld eine genaue Analyse erfolgen sollte.